Ampelkoalition gescheitert – Auswirkung auf den Tierschutz
Die anstehende Novelle des Tierschutzgesetzes stand bereits kurz vor ihrer Verabschiedung. Nach umfassenden Stellungnahmen hatten PROVIEH und andere Verbände bis zuletzt intensiv versucht Verbesserungen zu erzielen. Aber durch die aktuellen politischen Entwicklungen wurde nun der Gesetzesprozess überraschend zum Stillstand gebracht. Der Zusammenbruch der Koalition führt dazu, dass die nötige Mehrheit im Bundestag fehlt. Das Tierschutzgesetz wird zwangsläufig „auf Eis gelegt“.
Möglich wären derzeit nur Verbesserungen im Rahmen von Verordnungen. Hier standen im Bundeslandwirtschaftsministerium zuletzt Wassergeflügel und Puten ganz oben auf der Liste. Die Mastrinder sollten ebenfalls angefasst werden, um eine rechtliche Grundlage für die Basisstufe der Haltungskennzeichnung von Rindfleisch zu schaffen. Allerdings wird es nun auch hier eng, weil Bundeskanzler Olaf Scholz bereits am 16. Dezember 2024 die Vertrauensfrage im Bundestag stellen will. Somit werden zeitnahe Verbesserungen auch auf dem Verordnungsweg immer unwahrscheinlicher.
Schwere Zeiten für den Tierschutz?
PROVIEH kämpft seit über 50 Jahren aktiv für den Nutztierschutz. Dabei ging es durch unzählige Höhen und Tiefen. Aber schlussendlich wurden stetig Verbesserungen erzielt. Eines ist sicher – auch dieses Mal wird es trotz der jetzigen unerwarteten Unterbrechung aufgrund des Scheiterns der Regierung im Tierschutz weitergehen.
Aufgeben ist KEINE Option!
Wir bleiben zuversichtlich und werden als Fachverband für Nutztierschutz sowie als starke Einheit im Tierschutzbündnis gemeinsam mit anderen Verbänden weiterkämpfen.
Aktuell appelliert PROVIEH mit zahlreichen weiteren Organisationen an Olaf Scholz und Britta Haßelmann, die Wichtigkeit des Tierschutzgesetzes im Blick zu behalten sowie das Amt einer/es Bundestierschutzbeauftragte/n (unabhängig von einer Verabschiedung des Tierschutzgesetzes) zu sichern.
Offener Brief an Olaf Scholz von einem breiten Bündnis aus Tier-, Arten- und Umweltschutzorganisationen vom 12.11.2024:
Änderung des Tierschutzgesetzes jetzt beschließen!
Offener Brief an Britta Haßelmann von einem breiten Bündnis aus Tier-, Arten- und Umweltschutzorganisationen vom 12.11.2024:
Änderung des Tierschutzgesetzes jetzt beschließen!
Ein weiterer gemeinsamer Brief zur Festschreibung des derzeit durch Ariane Kari bekleideten Amtes ging zudem an die Berichterstatter:innen für Tierschutz im Deutschen Bundestag.
Gleichfalls bleiben das vollständige Verbot der Anbindehaltung, von Amputationen (Schnabel, Ringelschwanz) sowie das Thema Qualzucht, wie auch zahlreiche weitere Tierschutzthemen intensiv in unserem Focus. Mehr dazu finden Sie bei unseren Kampagnen.
Was können Sie tun?
Damit wir weiter für das Wohl der “Nutztiere” einstehen können, benötigen wir Sie! Unterstützen Sie unsere Arbeit durch eine Mitgliedschaft oder Spende. Werden Sie gern auch individuell aktiv.
Sehr interessant ist auch unsere Webinar-Reihe zu Rind, Schwein und Huhn. Sie ist insbesondere ausgerichtet auf Verbraucher:innen und informiert über die derzeitigen Lebensbedingungen von Rindern, Schweinen und Hühnern und zeigt Möglichkeiten, wie es besser geht und was Konsument:innen beachten sollten. Denn auch in augenscheinlich schweren Zeiten, kann jeder/jede etwas für den Tierschutz tun. Schauen Sie gerne vorbei und sagen Sie es weiter.
Gemeinsam sind wir stark!
Dr. Anja Höhne und Kathrin Kofent
Mehr Information:
Tierschutzgesetz im Bundestag – Der Tierschutzreform so nah! (26.09.2024)
PROVIEH Kampagne: Legalisierte Tierqual beenden! Anbindehaltung, Verstümmelungen & Qualzucht beenden!
14.11.2024