FDP blockiert Tierschutzgesetz: PROVIEH fordert Machtwort von Bundeskanzler Scholz!
Anbindehaltung, Qualzucht, Verstümmelungen: Novelle Tierschutzgesetz muss endlich vorangehen! – Legalisierte Tierqual beenden!
Berlin, 22. Mai 2024: Nachdem die FDP die Debatte über das Tierschutzgesetz von der Tagesordnung der heutigen Kabinettssitzung gestrichen hat, fordert PROVIEH Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Machtwort auf. Die Blockade der FDP verhindert das weitere parlamentarische Verfahren der dringend notwendigen Novellierung. Der Bundeskanzler muss sich jetzt dafür einsetzen, dass die Novelle des Tierschutzgesetzes, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, verabschiedet wird, um die grausamen Zustände in der Nutztierhaltung wie Anbindehaltung, Qualzucht und Verstümmelungen endlich zu beenden.
„Die Blockadehaltung der FDP verzögert die Novellierung des Tierschutzgesetzes seit Monaten und lässt Millionen sogenannter Nutztiere weiter leiden. Damit arbeitet die FDP gegen das Staatsziel Tierschutz und gegen den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nach mehr Tierschutz in der Landwirtschaft“, so Anne Hamester, Geschäftsführerin von PROVIEH. „Bundeskanzler Scholz muss die Koalition endlich auf Kurs bringen. Die Bevölkerung erwartet zu Recht umfassende Verbesserungen beim Tierschutz. Legalisierte Tierqual darf es nicht mehr geben.“
Weitere Informationen finden Sie auf PROVIEHs Kampagnenseite „Legalisierte Tierqual beenden!“.
Ada Brandt
Pressereferentin
Telefon: 0178. 100 53 91
Mail: presse@provieh.de